Wilhelm Schulz. Ein geheimes Hinterzimmertreffen. Die Salonfähigkeit des Begriffs der Remigration oder sogenannter „negativer Aufnahmezahlen“. Die ersten Land- und Stadträte der Alternative für Deutschland. Zusammenarbeit mit der AfD auf Kommunal- und Landesebene. Mordanschläge und Gewaltverbrechen …
Martin Suchanek. „Begünstigung zum Völkermord“: So lautet die Anklage gegen Deutschland, die seit dem 8. April vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag verhandelt wird. Die „werteorientierte“ und „feministische“ Außenpolitik , die nicht nur …
Irene Karalis. Zu ihrem 75. Geburtstag hat die größte imperialistische Kriegsmaschinerie der Welt einen Plan von 100 Milliarden zusätzlicher Hilfe für die Ukraine angekündigt. Eine gigantische Summe, die die globalen Kriegstendenzen bestätigt und die Notwendigkeit …
Markus Lehner. Liest man gerade Wirtschaftszeitungen und noch mehr Börsennachrichten, so könnte man meinen, „die Welt“ befinde sich im wirtschaftlichen Aufschwung. Interessant ist dabei sowohl, was unter „Welt“ als auch „Aufschwung“ verstanden wird. Natürlich wird …
Luis Linden. In der palästinasolidarischen Bewegung hört man immer wieder, Israel sei faschistisch. In diesem Artikel begründen wir, warum dies nicht zutrifft und welche Konsequenzen das für den Kampf gegen Genozid, Apartheid und Besatzung hat.
Jake Johnson. Das israelische Militär (IDF) gibt an, seit dem 7. Oktober rund 9.000 Kämpfer im Gazastreifen getötet zu haben – und bestreitet vehement, Zivilisten ins Visier genommen zu haben.
Gaza-Bewohner wissen nicht, wo Tötungszonen sich …
Lea Lottner & Luis Linden. Die Ostermärsche stehen traditionell für Frieden und gegen Aufrüstung. Trotz der aktuellen Kriege blieben sie auch dieses Jahr klein. Warum und was muss sich ändern?
Rund 70 Aktionen in verschiedenen …
Hanns Graaf. Die trotzkistische Gruppe ArbeiterInnenmacht (GAM) versteht sich – wie ihre internationale Strömung, die „Liga für die Fünfte Internationale“ (LFI) – als revolutionäre und antiimperialistische Formation. Wie werden im folgenden Beitrag zeigen, warum sie …
Ausweitung der Kampfzone und der Informationskrieg. Vorabdruck des Kapitels 10 aus »Die NATO. Eine Abrechnung mit dem Wertebündnis« von Sevim Dagdelen. Westend-Verlag 2024, 128 Seiten, 16 Euro
Stefan Katzer. „Albanese [UN-Sonderberichterstatterin für Palästina; Anm. d. Autors] fiel immer wieder mit wüster antisemitischer Hetze auf, erklärte etwa am Frauentag, ihre Gedanken seien bei den Frauen in Gaza.“ (BILD vom 18.03.2024)
Wer nach Wochen und …
Suitbert Cechura. Deutsche Medien betreuen ihr Publikum mit geschärftem Unterscheidungsbewusstsein, wenn es um militärische Gewalt und ihre Verwüstungen geht.
Bei Kriegen und dem Elend, das sie anrichten, kommt es ganz darauf an, ob sie einen hohen …
Max Freitag. Der Arbeitskampf bei der Deutschen Bahn zeigt Wirkung: Die Arbeitszeitverkürzung auf 35 Stunden bei vollem Lohnausgleich kommt. Das ist ein wichtiges Signal für die gesamte Klasse.
Nach Meinung von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) wird …
Moritz Müller. Gestern Morgen hatten die NachDenkSeiten darüber berichtet, dass das Londoner High Court heute bekannt geben wird, ob Julian Assange weitere Rechtsmittel gegen seine Auslieferung an die USA einlegen kann. Gestern kurz vor 12 …
Ali Abunimah. Anfang Dezember empfing das Weiße Haus Cochav Elkayam-Levy; dort wurde sie in einer Presseerklärung als „Vorsitzende der israelischen Zivilkommission zu den Verbrechen der Hamas gegen Frauen und Kinder am 7. Oktober“ bezeichnet.
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